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Datenschutzbestimmungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen von Patientensicherheit online mit dem Sitz in Wien für Internet-Dienste

Patientensicherheit online (www.patientensicherheit-online.at) ist eine Kooperation der Österreichischen Plattform Patientensicherheit (Austrian Network for Patient Safety, ANetPAS) und vielgesundheit.at.

Soweit im Folgenden personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.

1. Geltungsbereich

Sämtliche Angebote, Leistungen, Dienste und/oder Lieferungen, welcher Art auch immer (kurz Dienste), die Patientensicherheit online im Rahmen des unter der Domain „www.patientensicherheit-online.at“ betriebenen Internet-Portals bzw. der über dieses Internet-Portal abrufbaren Webseite erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (kurz ANB) in der jeweils gültigen Fassung. Mit der Annahme bzw. Inanspruchnahme der Dienste unterwirft sich der Nutzer jedenfalls diesen ANB.

Abweichungen von diesen ANB bedürfen in jedem einzelnen Fall der ausdrücklichen, im Vorhinein und schriftlich erteilten Zustimmung durch Patientensicherheit online.

2. Dienste

Patientensicherheit online erbringt sämtliche Dienste jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Patientensicherheit online haftet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Nutzer.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von Patientensicherheit online angebotenen Dienste auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Patientensicherheit online übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und im Internet jederzeit abrufbar zu halten. Dem Nutzer ist bekannt, dass Patientensicherheit online auf die Möglichkeit des Internet-Zuganges, die Übertragungsgeschwindigkeit sowie die Verfügbarkeit und Stabilität der Netzverbindungen und -zugänge keinen Einfluss hat.

Patientensicherheit online ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine angemessene Zeit zu unterbrechen. Insbesondere aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von Patientensicherheit online oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen etc.) kann es zu einer zeitweiligen Beschränkung der Dienste kommen. Der Nutzer wird daraus keine Ansprüche ableiten, Patientensicherheit online wird jedoch auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken.

Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste von Patientensicherheit online jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen, wie etwa entsprechende Computer, Modems etc., einzusetzen. Der Nutzer ist zudem verpflichtet, die Dienste nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Anspruch zu nehmen und insbesondere jedwede missbräuchliche Inanspruchnahme der Dienste zu unterlassen.

Soweit Dienste unentgeltlich erbracht werden, behält sich Patientensicherheit online das Recht vor, diese nach voriger Ankündigung jederzeit entgeltlich zu erbringen. Ein Anspruch auf Erbringung unentgeltlicher Dienste besteht in jedem Fall nicht.

3. Datenschutz/Vertraulichkeit

Patientensicherheit online ist berechtigt, personenbezogene Daten des Nutzers, wie Vorname(n), Familienname, Geschlecht, akademischer Grad, Geburtsdatum und -ort, Adresse, Rechnungsanschrift, Legitimationsdokument, Staatsbürgerschaft, Beruf/Branche, Telefonnummer, Faxnummer, E-Mail-Adresse, im Rahmen der Grenzen des Datenschutzgesetzes zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu Diensten sowie zur Nutzung von Diensten zu verarbeiten, insbesondere zu speichern.

Patientensicherheit online wird personenbezogene Daten des Nutzers Dritten nicht zugänglich machen. Die vom Nutzer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten und Informationen werden mit größtmöglicher Sorgfalt gegen unautorisierte Zugriffe durch Dritte geschützt. Patientensicherheit online wird im Rahmen des Zumutbaren sämtliche Maßnahmen setzen, um die Sicherheit von personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Der Nutzer wird jedoch darauf hingewiesen, dass das World Wide Web weltweit für jedermann zugänglich ist und insbesondere Missbrauch nicht auszuschließen ist, so dass auch der unautorisierte Zugriff Dritter auf derartige Daten und Informationen nicht ausgeschlossen werden kann.

4. Links

Hyperlinks zu von Patientensicherheit online betriebenen Webseiten dürfen nur nach im Vorhinein schriftlich erteilter Zustimmung durch Patientensicherheit online gesetzt werden. Eine allenfalls erteilte Zustimmung gilt in jedem Fall nur als unter dem Vorbehalt der jederzeitigen Widerruflichkeit erteilt. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt.

Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Webseite in das von Patientensicherheit online betriebene Internet-Portal stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie hinsichtlich der darin angebotenen bzw. enthaltenen Dienste, insbesondere Informationen, sowie der allenfalls angebotenen Waren oder Dienstleistungen dar. Soweit Patientensicherheit online durch Links auf Webseiten verweist, die nicht von Patientensicherheit online betrieben werden, erfolgt dies nur als zusätzliches Service für den Nutzer, um diesem den Zugang zu solchen Webseiten zu ermöglichen. Patientensicherheit online übernimmt in diesen Fällen jedoch keinerlei Gewähr und/oder Haftung für den Inhalt solcher Webseiten.

5. Gewährleistung/Haftung


Die von Patientensicherheit online angebotenen Dienste werden nicht für die individuellen Anforderungen und Bedürfnisse einer Einzelperson, sondern für die Allgemeinheit erstellt. Patientensicherheit online wird die angebotenen Dienste (etwa Informationen) sorgfältig auswählen. Patientensicherheit online übernimmt jedoch keine Gewähr und/oder Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste (etwa von Informationen) sowie für eine bestimmte Verwend- oder Verwertbarkeit derselben.

Die Haftung von Patientensicherheit online ist dem Grunde nach in jedem Fall nur auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

6. Verwertungs- und Nutzungsrechte

Sämtliche von Patientensicherheit online angebotenen Dienste, insbesondere zur Verfügung gestellte Informationen, Daten, Texte, Bilder, Grafiken etc., dürfen ausschließlich nur zum privaten Gebrauch des Nutzers verwendet werden. Eine kommerzielle Nutzung, auf welche Art diese auch immer erfolgt, ist jedenfalls unzulässig.

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, jede wie auch immer geartete Verwertung oder Nutzung der angebotenen Dienste, insbesondere jede Vervielfältigung, das Speichern, die Verbreitung, die Veröffentlichung, die Veräußerung oder die Bearbeitung, insbesondere von Informationen, Texten, Grafiken, Dateien, Datenbanken, Layouts etc., zu unterlassen. Der Nutzer wird sämtliche Maßnahmen setzen, um diesen Verpflichtungen Rechnung zu tragen.

7. Gerichtsstand/Erfüllungsort/Anwendbares Recht

Ist der Nutzer Unternehmer, so ist das für den siebenten Bezirk in Wien sachlich zuständige Gericht für sämtliche Streitigkeiten ausschließlich zuständig. Ist der Nutzer Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so gilt dies nur, wenn er in dessen Sprengel seinen Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder seinen Ort der Beschäftigung hat.

Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche und Verpflichtungen ist der Sitz von ANETPAS.

Es gilt ausschließlich das materielle Recht Österreichs unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

8. Salvatorische Klausel/Sonstiges

Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der ANB berührt nicht die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen; diesfalls gelten jene Vereinbarungen als getroffen, welche rechtswirksam sind und der ursprünglichen Zielsetzung von Patientensicherheit online am nächsten kommen.

Soweit in diesen ANB Schriftlichkeit verlangt wird, genügt auch die Übermittlung per Fax oder per E-Mail diesem Erfordernis.